Weniger als zwei Ausleihungen pro Tag wären aber dauerhaft nicht tolerabel
Aus der Tatsache, dass der Bund der Steuerzahler die Pedelec-Stationen in Bietigheim-Bissingen in sein Schwarzbuch aufgenommen und als Geldverschwendung bezeichnet hat, sollte man keine voreiligen Schlüsse für Freiberg ziehen. Das schreiben die beiden Freiberger FDP-Gemeinderäte Carmen Dötterer und Dr. Thomas Baum in einer Pressemitteilung. Das Freiberger Pedelec-Projekt befinde sich noch in der Startphase, so dass es für eine Bewertung viel zu früh sei. „Das Pedelec-Projekt in Freiberg verdient eine faire Chance, eine erste Bilanz wird frühestens Ende 2019 möglich sein“, sagte Carmen Dötterer. „Wir gehen davon aus, dass die Stadtverwaltung dann erste belastbare Zahlen über die Nutzung vorlegt – falls nicht, werden wir das einfordern. Und dann muss man das Ergebnis analysieren und darüber sprechen, wie es weitergeht“. Durchschnittlich nicht einmal zwei Ausleihen pro Tag, wie sie zuletzt in Ludwigsburg gezählt wurden, seien für Freiberg allerdings langfristig nicht tolerabel, so die FDP-Gemeinderäte. „Ein Zuschuss von fast 40 Euro pro Pedelec-Ausleihe, wie ihn der Bund der Steuerzahler für Bietigheim-Bissingen errechnet hat, ist dem Steuerzahler auf Dauer nicht zuzumuten. Dann müssten wir im Gemeinderat die Reißleine ziehen“, sagt Dr. Thomas Baum. Das Thema „solide Finanzen“ ist für die Freiberger FDP mit Blick auf die kommenden Kommunalwahlen ein ganz wichtiges Thema. Die FDP-Fraktion hatte sich angesichts der enormen Investitionen, die die Stadt vor sich hat, erst vor kurzem dafür eingesetzt, dass Anträge für neue freiwillige Leistungen der Stadt künftig unabhängig von ihrer finanziellen Höhe auch einen Finanzierungsvorschlag beinhalten müssen. „Außer dem Bürgermeister hat uns dabei keiner unterstützt“, bedauert Baum. Umso mehr werde die FDP in Zukunft darauf achten, dass bei solchen Anträgen ausführlich über Kosten und Nutzen diskutiert wird.
